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Wirtschaftspolitik: Ablauf- oder Prozesspolitik

Unter Ablauf- oder Prozesspolitik versteht man die Summe aller wirtschaftspolitischen Instrumente, die den Wirtschaftsprozess bei gegebenen Rahmenbedingungen beeinflussen. Insbesondere zählen dazu die Geld- und die Fiskalpolitik. Man unterscheidet dabei marktkonforme Eingriffe (Eingriffe, die den Preismechanismus des Marktes nicht aufheben, z.B. Ökosteuer, allgemeine Subventionen) und nicht marktkonforme oder marktkonträre Eingriffe, die den Preismechanismus außer Kraft setzen (z.B. Mindestlöhne, Kostenmieten, Begrenzung bei der Mieterhöhung, Buchpreisbindung, Handelsverbote).

Im folgenden sollen die wirtschaftspolitischen Ziele betrachtet werden und wie der Staat versuchen kann, sie zu erreichen.

Es gibt vier Ziele, die im Stabilitäts- und Wachstumsgesetz festgehalten sind. Der Staat ist verpflichtet diese Ziele zu erreichen. Im weiteren Text werden wir lernen, dass nicht alle Ziele immer gleichzeitig erreicht werden können. Deshalb hat die Politik Entscheidungsfreiräume, welche Ziele sie vorrangig erreichen will. Aufgrund der Tatsache, dass nicht alle Ziele gleichzeitig erreichbar sind, wird auch vom magischen Viereck  gesprochen. Diese vier Ziele, die im folgenden genauer betrachtet werden sollen, sind

  • Vollbeschäftigung,
  • Geldwertstabilität,
  • außenwirtschaftliches Gleichgewicht und
  • stetiges Wirtschaftswachstum.

Im Anschluss daran werden zwei weitere wirtschaftspolitische Ziele eingeführt, die allerdings keinen so hohen Rang haben:

  • Erhaltung einer lebenswerten Umwelt (Umweltschutz) und
  • eine gerechte Einkommens- und Vermögensverteilung.

Zusammen mit den anderen vier Zielen bilden sie das magische Sechseck.

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