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Unternehmenszusammenschlüsse

Unternehmen haben in einer Wettbewerbssituation ein Interesse daran, den Wettbewerbsdruck zu verringern. Dies können sie auf der einen Seite dadurch zu erreichen versuchen, dass sie sich – z.B. durch Kostensenkungen – Vorteile im Wettbewerb verschaffen. Auf der anderen Seite ist  immer wieder das Bestreben zu erkennen, den Wettbewerb durch Absprachen o.ä. zu verringern. In diesem Abschnitt wollen wir schauen, welche Möglichkeiten Unternehmen dazu haben.

  • Das Kartell ist eine Vereinbarung zwischen rechtlich selbständigen Unternehmen eines Wirtschaftszweiges. Die Unternehmen geben ihre wirtschaftliche Selbständigkeit teilweise auf; zum Beispiel können sie nicht mehr frei ihre Preise festlegen. Kartelle sind bei uns grundsätzlich – bis auf Ausnahmen – verboten. Erlaubt sind z.B. Export-, Rabatt-, Krisen-, Konditionen- oder Einfuhrkartelle. Ziel eines Preiskartells ist die Beschränkung des Wettbewerbs, um höhere Preise zu erzielen. Beispiele: Betonkartell, Reifenkartell, Absprachen bei öffentlichen Ausschreibungen. Solche Preiskartelle, die den Wettbewerb im Inland einschränken, sind verboten.
  • Das Syndikat ist ein Sonderform des Kartells. Dabei vertreiben gemeinsame Verkaufsstellen mit eigener Rechtsform die Erzeugnisse ihrer Mitglieder. Die Kunden haben nur Kontakt mit den Verkaufsstellen; die Verkaufsstellen ihrerseits rechnen mit den Mitgliedern ab.
  • Der Konzern ist ein Zusammenschluss rechtlich selbständiger, aber wirtschaftlich unselbständiger Unternehmen. Die Firmen stehen also unter einer einheitlichen Leitung. Die Unternehmen können dabei in Konkurrenz zueinander stehen, Zulieferer sein oder keine Beziehung zueinander haben. Beispiel: Daimler-Benz, Volkswagen/Audi.
  • Beim Trust geben die Unternehmen ihre rechtliche und wirtschaftliche Selbständigkeit auf. Aus zwei alten Unternehmen wird ein neues, entweder durch Aufnahme (eines der alten Unternehmen bleibt bestehen) oder durch Neubildung (keines der alten Unternehmen bleibt bestehen): Krupp-Hoesch.
  • Zudem haben Unternehmen die Möglichkeit Verträge und Vereinbarungen zu schließen oder sich an anderen Unternehmen zu beteiligen. Dies kann z.B. geschehen, wenn eine Kapitalgesellschaft ihre Leitung einem anderen Unternehmen unterstellt (Beherrschungsvertrag), wenn eine Kapitalgesellschaft durch Vertrag verpflichtet ist, seinen Gewinn ganz oder zeitweise abzuführen (Gewinnabführungsvertrag) oder eine Kapitalgesellschaft den Betrieb des Unternehmens verpachtet (Betriebspachtvertrag).

Unsere Gesetze sehen gegen Firmenzusammenschlüsse zwei Maßnahmen vor: Einerseits die Fusionskontrolle, nach der Zusammenschlüsse von Unternehmen, die eine marktbeherrschende Stellung erreichen können, verboten werden können. Andererseits gibt es die Missbrauchsaufsicht durch das Kartellamt, das in bestimmten Fällen Strafen gegen Unternehmen verhängen kann.

 

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