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Rechtsgeschäfte

Rechtsgeschäfte regeln Rechtsbeziehungen zwischen Rechtssubjekten – das sind Personen – und Rechtsobjekten – das sind Gegenstände des Rechtsverkehrs. Damit ein Rechtsgeschäft zustande kommt, müssen eine oder mehrere rechtsgültige Willenserklärungen abgegeben werden, die gewollte Rechtswirkungen nach sich ziehen.

Diese Willenserklärungen können in den meisten Fällen mündlich oder schriftlich erfolgen oder durch konkludentes (schlüssiges) Handeln, also durch Handeln, aus dem man auf einen bestimmten Willen schließen muss.

Arten von Rechtsgeschäften
Arten von Rechtsgeschäften

Wir unterscheiden verschiedene Arten von  Rechtsgeschäften

 

  • Mehrseitige Rechtsgeschäfte: Es sind mehrere Rechtssubjekte mit  Willenserklärungen beteiligt:
    • Verpflichtungsgeschäfte (Verträge) erlegen dem (den) Vertragspartner(n) Verpflichtungen auf. Sie kommen durch mindestens zwei übereinstimmende Willenserklärungen zustande. Dabei heißt die erste Willenserklärung Antrag und die Zustimmung heißt Annahme. Ein Vertrag gilt mit der Annahme des Antrages als abgeschlossen. Man ist solange an eine Willenserklärung – auch an den Antrag gebunden -, wie unter verkehrsüblichen Bedingungen mit einer Annahme zu rechnen ist (mündlich: solange das Gespräch dauert; telefonisch: bis zum Auflegen des Hörers; brieflich: 7 – 8 Tage; Fax: 1 Tag).Ein Widerruf muss spätestens gleichzeitig mit der Willenserklärung eingehen (§130 BGB). Einseitig verpflichtende Verträge verpflichten nur einen Vertragspartner (z.B. Bürgschaft, Schenkung), mehrseitig verpflichtende Verträge verpflichten mehrere Vertragspartner (z.B. Kaufvertrag, Mietvertrag oder Dienstvertrag).
    • Verfügungsgeschäfte (oder auch Erfüllungsgeschäfte) bewirken unmittelbare Rechtsänderungen an Gegenständen (z.B. Eigentumsübertragungen) Sie kommen durch Willenserklärungen und Handlungen (Übergabe, Grundbucheintragung) zustande

Der Kaufvertrag ist ein Verpflichtungsgeschäft, dem ein Erfüllungsgeschäft (Eigentumsübertragung) folgen muss. Bei einem Kaufvertrag, der Zug um Zug ausgeführt wird, fallen – zeitlich gesehen – Verpflichtungs- und Erfüllungsgeschäft zusammen. Bei einem Kauf auf Ziel fallen Verpflichtungsgeschäft (Vertragsabschluss) und Erfüllungsgeschäft (Bezahlung, Eigentumsübertragung) auseinander).

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