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Der Insolvenzplan

Durch den Insolvenzplan wird das Weiterbestehen des Unternehmens gesichert. Der Schuldner wird von seinen restlichen Schulden befreit, die Gläubiger erhalten einen Teil ihrer Forderungen.

Ein Insolvenzplan kann dem Gericht sowohl von Seiten des Schuldners als auch von Seiten des Insolvenzverwalters vorgelegt werden. In dem Plan wird das gesamte Verfahren der Befriedigung der Gläubiger, der Verteilung der Insolvenzmasse und die Haftung des Schuldners nach dem Verfahren festgehalten.

Der erste Schritt ist die Erstellung des Insolvenzplans. Er ist in zwei Teile gegliedert. Im ersten – darstellenden -Teil wird die Lage des Unternehmens analysiert. Insbesondere soll die momentane Finanz- und Ertragslage dargestellt werden und die Krisensymptome und ihre Analyse enthalten sein. Im zweiten – gestaltenden – Teil werden die Auswirkungen des Verfahrens auf die Beteiligten dargelegt. Es wird dargestellt, wie weit Forderungen gekürzt oder gestundet (im letzteren Fall wird von einem Moratorium gesprochen) und wie sie gesichert werden.

Der Insolvenzplan muss eine Vermögensübersicht und eine Übersicht über die Aufwendungen und Erträge während der Laufzeit des Plans enthalten. Im Plan wird eine Rangfolge aufgestellt, in der die Gläubiger befriedigt werden.

Beim Erörterungs- und Abstimmungstermin werden Insolvenzplan und Stimmrecht der Gläubiger diskutiert. Der Plan gilt als angenommen, wenn die Mehrheit der abstimmenden Gläubiger zustimmt und die Summe der zustimmenden Ansprüche mehr als die Hälfte der abstimmenden Ansprüche ausmacht. Tritt der Insolvenzplan in Kraft, wird ein laufendes Insolvenzverfahren aufgehoben. Vor der Aufhebung hat der Verwalter die unbestrittenen Masseansprüche zu befriedigen  und für die bestrittenen Sicherheit zu leisten. Der Schuldner erhält das Recht zurück, über die Insolvenzmasse frei zu verfügen. Es kann vorgesehen werden, dass der Insolvenzverwalter die Planerfüllung überwacht.

Kommt der Schuldner seinen Pflichten nicht nach, so wird die Vereinbarung über die Forderung, denen er nicht nachgekommen ist, hinfällig. Wurde der Schuldner gemahnt und hat der die zweiwöchige Nachfrist verstreichen lassen, kann  zum Mittel der Zwangsvollstreckung gegriffen werden. Wird ein erneutes Insolvenzverfahren gegen den Schuldner eröffnet, werden die Vereinbarungen hinfällig.

Es gibt auch die Möglichkeit zu einem außergerichtlichen Vergleich. Dann wird ein ähnliches Verfahren wie gerade beschrieben ohne gerichtliche Beteiligung vollzogen. Eine Gleichbehandlung von Gläubigern ist dann nicht gewährleistet.

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